Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutscher und polnischer Rentenversicherungsträger bei einem internationalen Beratungstag.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutscher und polnischer Rentenversicherungsträger bei einem internationalen Beratungstag.



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Europa, genauer die EU, bedeutet auch Freizügigkeit. Die Zahl der Menschen, die im Laufe ihres Lebens in mehr als einem Land arbeiten und Beiträge in Sozialversicherungssysteme einzahlen, nimmt stetig zu. Binnen fünf Jahren ist der Rentenbestand der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Berlin-Brandenburg mit „Polen-Bezug“ um 77 Prozent auf gut 32.500 Renten gestiegen, die Zahl der versicherten Polen mit deutschem Wohnort stieg auf gut 51.000 (2018). Laut Europarecht darf diesen Menschen aus ihrer Freizügigkeit kein Nachteil entstehen.

Die DRV Berlin-Brandenburg ist die Verbindungsstelle nach Polen für die 14 deutschen Regionalträger. Sie kommt ins Spiel, wenn Hans neben deutschen (Beitrags-)Zeiten auch (oder zuletzt) polnische Zeiten im Versicherungsverlauf hat. Sie ist Ansprechpartnerin, wenn die in Polen sozialversicherte Ewa nach Deutschland kommt und hier Zeiten sammelt. Oder wenn ein in Deutschland Versicherter nach Polen zieht und dort Rente beantragt.

Schon für aktiv Versicherte kann „Europa“ wichtig werden: alle „europäischen Zeiten“ kommen in einen Topf (Doppelanrechnungen werden vermieden). Beispielsweise hat Jerzy, der 36 „deutsche“ und 25 „polnische“ Beitragsmonate hat, damit einen „deutschen“ Anspruch: die Wartezeit von 60 Monaten ist erfüllt. Er bekommt auch regelmäßig Renteninformationen, wenn dies dem deutschen System bekannt ist. Bei der Prüfung, ob es einen Anspruch auf den Grundrentenzuschlag gibt, zählen „europäische Zeiten“ ebenfalls mit.
 

Rente wird am Wohnsitz beantragt

Wenn Ewa und Jerzy einen Antrag auf Altersrente stellen, sieht das Europarecht vor, dass der Rentenantrag grundsätzlich beim Träger des ständigen Wohnsitzes zu stellen ist. Dieser Träger ist „Kontaktträger“, der jetzt in einem „zwischenstaatlichen Verfahren“ das Rentenantragsverfahren bei dem/den anderen Rentenversicherungsträger(n) anstößt. Seit Juni 2020 wird im Verhältnis zu Polen dafür das EESSI (Electronic Exchange of Social Security Information)-System eingesetzt. Dessen einheitliche und standardisierte elektronische Dokumente (die auch Sprachbarrieren nivellieren) und der Wegfall von Postlaufzeiten bedeuten, dass Anträge meist erfreulich schnell bearbeitet sind.

Seit 2017 liegt das Renteneintrittsalter in Polen bei 60 Jahren für Frauen und bei 65 Jahren für Männer. Jeder Rentenversicherungsträger entscheidet nach seinen Vorschriften autonom über jeden Antrag. Jeder Träger erteilt auch einen Rentenbescheid (der Kontaktträger fasst sie lediglich informationshalber zusammen). Ewa und Jerzy können schon eine Rente des polnischen Trägers ZUS beziehen, wenn sie in Deutschland das Renteneintrittsalter noch nicht erreicht haben. Möglicherweise stellen sie deshalb im Abstand einiger Jahre zwei Rentenanträge.
 

»Auf Arbeitsebene ist der europäische Gedanke deutlich zu spüren.«

Uwe Scheewe, Fachkoordinator für das Fachgebiet Grundsatz, Vertrag und EU, DRV BerlinBrandenburg
 


Wer bei Antragstellung weniger als zwölf „ausländische“ Beitragsmonate hat, erhält trotz Zusammenrechnung der Zeiten keinen Anspruch gegen den jeweiligen Träger. Diese Monate werden an den Träger mit der längsten Versicherungszeit abgegeben. Wer ins Ausland entsandt wird, muss nicht in das dortige Sozialversicherungssystem einzahlen, wenn der Arbeitgeber vorher eine Entsendebescheinigung erteilt hat. Diese setzt voraus, dass die Beschäftigung im Ausland von vornherein auf maximal zwei Jahre befristet ist.
 

Internationale Abkommen

Für Polen sind zwei historisch bedingte Besonderheiten wichtig: Das deutsch-polnische Sozialversicherungsabkommen von 1975 betrifft Versicherte, die vor Juni 1991 bei einem Umzug die deutsch-polnische Grenze überquert und Versicherungszeiten im jeweils anderen Staat haben. Anders als im „europäischen System“ werden die vom Abkommen erfassten Beitragszeiten vom jeweils anderen Träger übernommen. Und nach dem deutschen Fremdrentengesetz werden unter anderem Vertriebenen oder Spätaussiedlern Zeiten im Ausland als deutsche Zeiten angerechnet.

„Europa“ sorgt auch dafür, dass jeder Träger neben der geschilderten zwischenstaatlichen Berechnung auch eine innerstaatliche durchführt. Die höchste errechnete Rente wird gezahlt. Die Regelungen sind detailliert und teils kompliziert. Auch deshalb gibt es internationale Beratungstage (siehe Infokasten).

Uwe Scheewe, Fachkoordinator der DRV Berlin-Brandenburg für das Fachgebiet Grundsatz, Vertrag und EU, macht seine Arbeit für die Verbindungsstelle Spaß. Er ist gern für Menschen da, die „Europa“ leben. „Auf der Arbeitsebene ist der europäische Gedanke – Politik hin oder her – auch deutlich zu spüren“, meint er.
 

...Internationaler Beratungstag

Der nächste deutschpolnische Beratungstag wird am 3. Dezember 2020 in Frankfurt (Oder) stattfinden (unter Corona-Vorbehalt). Infos vorab unter Tel. 030 3002-1487.