Deutschland wird in den kommenden Jahren auf Wachstumskurs bleiben. Davon profitiert auch die Rentenversicherung. Dennoch appelliert der alternierende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Oldenburg-Bremen, Cornelius Neumann-Redlin, vor der Vertreterversammlung an die Politik, jetzt die gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfest zu machen.
Finanzielle Situation
Die Einnahmesituation der Rentenversicherung hat sich im sechsten Jahr in Folge verbessert. Die Einnahmen sind gestiegen, und die Ausgaben waren trotz intensiver leistungsausweitender Rentenausgaben niedriger als geschätzt. Das führt dazu, dass 2018 der Beitragssatz fällt und die Renten steigen. Die DRV Oldenburg-Bremen verfügt im nächsten Jahr über einen Etat von rund 3,1 Milliarden Euro – ein Anstieg von rund 4,7 Prozent gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr. Naturgemäß entfällt der größte Anteil der Ausgaben mit rund 80 Prozent oder 2,5 Milliarden Euro auf Rentenzahlungen. Zurzeit zahlt die DRV OldenburgBremen rund 253.000 Renten. Auf der Seite der Einnahmen wird unter anderem mit Beiträgen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro sowie mit Zuschüssen aus Bundesmitteln in Höhe von 659 Millionen Euro gerechnet. Ab 2022 aber wird sich die finanzielle Situation grundlegend ändern. Dann werden die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen und die Ost-Angleichung der Renten sowie die Leistungsverbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten volle Ausgabenwirkung erzielen. Ich möchte darauf hinweisen, dass die derzeitig günstige Finanzlage einem demografischen Zwischenhoch und einer sehr guten Arbeitsmarktlage geschuldet ist. Beides wird nicht dauerhaft Bestand haben“, so der Vorstandsvorsitzende. „Vor diesem Hintergrund sollten wir die gute Lage nutzen, um die Rentenversicherung zukunftsfest weiterzuentwickeln. Gemeinsames Ziel muss es sein, die finanzielle Stabilität und die gesellschaftliche Akzeptanz der Rentenversicherung dauerhaft zu sichern.“ Vor allem wegen der demografischen Herausforderung ermahnt Neumann-Redlin die Politik die langfristige Entwicklung der Rentenversicherung im Blick zu behalten. Bei rentenpolitischen Neuerungen dürften auf gar keinen Fall versicherungsfremde Leistungen eingeführt werden, die nicht voll aus Steuermitteln gegenfinanziert sind.
3,1 Milliarden Euro beträgt der Etat der Deutschen Rentenversicherung Oldenburg-Bremen im kommenden Jahr.
Digitalisierung in der Verwaltung
Auch die Verwaltung arbeitet an der Weiterentwicklung der Rentenversicherung. Bis 2020 soll die Digitalisierung umgesetzt sein. Mit der Bereitstellung von technischer Infrastruktur ist der Weg zur elektronischen Akte geebnet. Am Ende der Entwicklung werden Arbeitsvorgänge im Dokumentenworkflow maschinell erledigt. Mit der Einführung der Digitalisierung ergibt sich die Frage, wie der Arbeitsplatz der Zukunft aussieht. Die DRV bereitet sich als Leistungserbringer und Arbeitgeber auf die Entwicklung vor. Auf der Basis von gesellschaftlichen Megatrends werden Thesen und Handlungsempfehlungen entwickelt, wie die DRV in Zukunft arbeiten wird
Neue Wege gehen
Die DRV Oldenburg-Bremen beteiligt sich an einem Modellvorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Stärkung der Rehabilitation. Die Fördermaßnahme – „RehaPro“ genannt – zielt auf eine Stärkung von Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, den Eintritt einer Behinderung oder einer chronischen Krankheit zu verhindern. Es sollen Modellprojekte gefördert werden, bei denen die Rentenversicherung bisher aufgrund von fehlenden rechtlichen Grundlagen keine Leistungen erbringen konnte. Die Förderperiode beträgt fünf Jahre.
Helfer im Renten-Dschungel
Zum ersten Mal nach der Sozialwahl trafen sich die wieder- und neu gewählten Versichertenältesten zu einer eintägigen Schulung in der Hauptverwaltung in Oldenburg. Dozenten aus verschiedenen Fachbereichen unterrichteten zu aktuellen Themen oder beantworteten praxisbezogene Fragen. Darüber hinaus fand am Rande der Schulung ein reger Erfahrungsaustausch zwischen den „alten Hasen“ und den „Neulingen“ statt. Versichertenälteste sind ehrenamtliche Berater. Sie nehmen Rentenanträge auf und informieren über die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten in der Rentenversicherung.
Geschichte aufarbeiten
Bis in die 1950er-Jahre war Tuberkulose (TBC) in Deutschland eine Volkskrankheit, die häufig tödlich verlief. Im Nationalsozialismus bestimmten Zwangsmaßnahmen bis hin zu Krankenmordaktionen den Alltag der Betroffenen. 2012 wurden bei der DRV Oldenburg-Bremen verloren geglaubte Akten der früheren Landesversicherungsanstalt aus der Zeit zwischen 1933 und 1971 gefunden. Sie dokumentieren die Behandlung von TBC-Kranken in den Kliniken des Rentenversicherungsträgers. Die DRV Oldenburg-Bremen beauftragte den Historiker Dr. Alfred Fleßner, das Material wissenschaftlich aufzubereiten. Dabei ging es ihr insbesondere um die Aufarbeitung der Frage, inwieweit die Rentenversicherung in der NS-Zeit in Krankenmorde verwickelt war. Fleßner zeigt in seiner Arbeit, wie im Zweiten Weltkrieg ein System der Ausdifferenzierung von Patienten organisiert wurde, das zu einem Anstieg der Sterbefälle und der schweren Erkrankungen führte und bis über das Kriegsende hinaus wirkte.
