Die Vertreterversammlung stellt in ihrer Wintersitzung den Etat fest.
Die Vertreterversammlung stellt in ihrer Wintersitzung den Etat fest.



Es ist nicht unser Geld!


Wenn die Vertreterversammlung des Düsseldorfer Rentenversicherers in ihrer Wintersitzung den Haushalt für das nächste Jahr feststellt, ist das der Schlusspunkt einer langen Vorarbeit. Arbeit, die Hans Wortmann und sein Team geleistet haben. Wortmann ist Haushaltsbeauftragter und Leiter der Abteilung Betriebswirtschaftliche Steuerung bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland. „Unsere Arbeit am Etat für das nächste Jahr beginnt mit der Aufforderung an alle Abteilungen und Bereiche des Hauses, uns ihre Haushaltsansätze, sowohl die voraussichtlichen Ausgaben als auch die Einnahmen, etwa bis Anfang Juni eines Jahres zu melden“, erläutert Hans Wortmann. Alle geben nicht nur die Mittel an, die sie benötigen, sondern liefern auch Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, aus denen hervorgehen muss, dass die geplanten Anschaffungen notwendig und wirtschaftlich sinnvoll sind. „Wir müssen stets berücksichtigen, dass es nicht unser Geld ist, mit dem wir hier arbeiten, sondern das Geld der Versicherten und Arbeitgeber“, so Wortmann. Die Bedarfsmeldungen beinhalten zum Beispiel die Verwaltungsausgaben und darunter als wesentlichen Anteil die Personalkosten. Sie beinhalten auch geplante Reha-Ausgaben sowie Investitionen, zum Beispiel größere Baumaßnahmen. Neue Renten- und Reha-Gesetze verursachen unter Umständen neue Ausgaben für die Deutsche Rentenversicherung Rheinland. Auch diese geschätzten Ausgaben fließen ein in den Haushaltsplan-Entwurf. Wortmann ergänzt: „Die größten Posten in unserem Haushaltsplan – das sind auf der Einnahmenseite die Beiträge und Bundeszuschüsse, auf der Ausgabenseite die Aufwendungen für die Renten und die Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner – beruhen ebenso wie die Ansätze für den Finanzverbund (siehe Kasten) auf den jeweiligen Vorgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund. Diese werden in einem jährlichen Rundschreiben allen Rentenversicherungsträgern mitgeteilt.“
 

Haushaltsplan umfasst 600 Seiten

All diese Positionen werden zusammengeführt und abschnittsweise von dem Haushaltsbeauftragten durchgesehen. Den kompletten Haushaltsplan-Entwurf, ein Buch mit etwa 600 Seiten, stellt er der Geschäftsführung vor. Darin enthalten sind auch die Wirtschaftspläne der Rehabilitationskliniken des Düsseldorfer Trägers. „Es ist nicht unser Geld“ – mit diesem Gedanken im Hinterkopf arbeitet auch Heinz Krumnack, Vorsitzender der Geschäftsführung, den Entwurf durch. Die einzelnen Haushaltsansätze werden überprüft und kritisch hinterfragt. Gelegentlich kommt es vor, dass Ansätze geändert werden müssen. Dann müssen Hans Wortmann und sein Team nacharbeiten. Gibt Krumnack grünes Licht, kommt der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Rheinland ins Spiel. Ihm wird der Haushaltsplan-Entwurf dann vorgestellt. Gleichzeitig erhält ihn der Haushaltsausschuss der Vertreterversammlung. „Den sogenannten Investitionshaushalt, also größere Posten aus dem Bau- oder Beschaffungsbereich, legt die Geschäftsführung dem Vorstand und dem Haushaltsausschuss der Vertreterversammlung bereits vorher vor. Bei deren Veto werden sie gar nicht erst in den Haushaltsplan-Entwurf aufgenommen“, erläutert Hans Wortmann. Ist der Vorstand mit dem Entwurf einverstanden, fasst er den sogenannten Aufstellungsbeschluss. Im Namen des Vorstands kann der aufgestellte Haushaltsplan dann auch der Aufsichtsbehörde, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, zur rechtlichen Prüfung zugesendet werden. Fragen zu Ansätzen im Haushaltsplan konnten in der Vergangenheit zeitnah geklärt werden, erzählt Wortmann aus seiner langjährigen Erfahrung. Dann kommt der Tag, auf den er und sein Team hingearbeitet haben: Die Vertreterversammlung beschließt in ihrer Wintersitzung im Dezember den Etat für das nächste Jahr. Dieser „festgestellte“ Haushalt ist die Ermächtigung, im kommenden Jahr Ausgaben zu leisten. Für das Team um Hans Wortmann kann die Arbeit nun von vorne beginnen.

 

Info:

Bundeszuschuss
Neben den Beiträgen – hier insbesondere den Pflichtbeiträgen – gehört der Bundeszuschuss zu den wichtigsten Einnahmequellen der Rentenversicherung. Es handelt sich dabei um Steuermittel, die der Bund der Rentenversicherung unter anderem als Ausgleich für versicherungsfremde Leistungen, also Leistungen, für die keine Beiträge gezahlt worden sind, überweist.

Finanzverbund
Wie bei den Bundesländern sorgt auch bei der Deutschen Rentenversicherung ein Finanztransfer dafür, dass alle Träger finanziell in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen.